Bundesverwaltungsgericht – Kommentar zum Assistenz-Urteil

Anfang des Jahres hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil deutlich gemacht, dass die Bewilligung einer Arbeitsassistenz nicht vorrangig der Vermeidung von Arbeitslosigkeit und der Förderung einer gewinnbringenden Tätigkeit dient. Vielmehr soll Assistenz Menschen mit Behinderung gleiche Chancen in ihrer Berufsausübung sichern. (Hier finden Sie unsere Kurzmeldung zum Urteil vom 23.1.2018.)

Dr. Michael Richter, Geschäftsführer der Rechtsberatungsgesellschaft „Rechte behinderter Menschen“, hat den Kläger  vor dem Bundesverwaltungsgericht vertreten. Er ist der Ansicht, dass das Urteil zu einer deutlich veränderten Praxis in der Leistungsgewährung führen werde. So dürfe es etwa keine „Wirtschaftlichkeitsprüfung“ im Sinne der Gegenüberstellung von „Arbeitsertrag“ und den notwenigen Aufwendungen für eine Arbeitsassistenz geben.

Den vollständigen Kommentar von Michael Richter zu dem Urteil finden Sie auf der Webseite des DBSV.